Justizministerin Miklautsch für Haft zuhause
EU Bürger sollen ihre Haft in Zukunft zuhause verbringen können.
Ob damit die österreichische Justizministerin schon für ihre Partei-Soldaten vorsorgt ?
Es sind derzeit nach der Abwahl von Schwarz/Blau massenhaft Prozesse geplant welche die "anständigen, ehrlichen Leute *²" als
Angeklagte sehen.
*² Eigenbeschreibung von http://www.fpoe.at
Ein Initiator: "Wenn deren Immunität abgelaufen ist wird sie keine Verjährungsfrist schützen".
Zusatzbons: Schüssel (ÖVP), Grasser (Parteifrei) - sie werden ebenso nicht davonkommen.
gepostet per Mail: R.M.
Den Begriff Staatsfeinde (baden im Ständestaat/standard ) haben vor der Europawahl viele nicht sparsam ;) verwendet.
Ob damit die österreichische Justizministerin schon für ihre Partei-Soldaten vorsorgt ?
Es sind derzeit nach der Abwahl von Schwarz/Blau massenhaft Prozesse geplant welche die "anständigen, ehrlichen Leute *²" als
Angeklagte sehen.
*² Eigenbeschreibung von http://www.fpoe.at
Ein Initiator: "Wenn deren Immunität abgelaufen ist wird sie keine Verjährungsfrist schützen".
Zusatzbons: Schüssel (ÖVP), Grasser (Parteifrei) - sie werden ebenso nicht davonkommen.
gepostet per Mail: R.M.
Den Begriff Staatsfeinde (baden im Ständestaat/standard ) haben vor der Europawahl viele nicht sparsam ;) verwendet.
gisu - 2004.07.19, 17:37
Auch in Kärnten wohnen Menschen die froh sind daß die weg ist.