Immunitätsgesetz für A gefordert
Nach dem italienischem Immunitätsgesetzt soll auch Österreich überlegen sowas einzuführen.
Man könnte auch jedem Politiker eine Deckelung von 5 Jahren Strafhaft geben (Bonus) - Begründung: je höher das Amt desto größer die Neider.
Zuerst sollte man aber eine Volksbefragung einfüren in welcher man über eine Volksabstimmung entscheiden darf.
Sogar die vielgelästerte Schweiz hat bei 100000 Volksbefragungsstimmen die gesetzliche Pflicht eine Volksabstimmung einzuführen.
Warum das wohl in Österreuich nicht klappt ?
~kirchleitner@sixpack.org
Grüße an die warteschlange an den Neusiedler-Teich ;)
Man könnte auch jedem Politiker eine Deckelung von 5 Jahren Strafhaft geben (Bonus) - Begründung: je höher das Amt desto größer die Neider.
Zuerst sollte man aber eine Volksbefragung einfüren in welcher man über eine Volksabstimmung entscheiden darf.
Sogar die vielgelästerte Schweiz hat bei 100000 Volksbefragungsstimmen die gesetzliche Pflicht eine Volksabstimmung einzuführen.
Warum das wohl in Österreuich nicht klappt ?
~kirchleitner@sixpack.org
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warteschlange - 2003.06.18, 11:13
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